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| Sehr geehrter Leser,  die Diesel-Affäre ist trotz des Grundsatzurteils am Bundesgerichtshof noch immer nicht ausgestanden. Heute hatte der VI. Zivilsenat des BGH gleich zwei Verfahren vorliegen und in einem Fall nicht den Hersteller, sondern den Kläger zurückgewiesen. Das mag auf den ersten Blick angesichts des ziemlich eindeutigen ersten Urteils im Mai verwundern, gleichwohl ist es folgerichtig.
Der BGH entscheidet eben nicht pro Verbraucher oder Hersteller, sondern nach Recht und Gesetzes. Dabei können trotz ähnlich gelagerter Fälle eben unterschiedliche Urteile ergehen. Das höchste deutsche Zivilgericht hat sein Ursprungsurteil ja auch nicht zurückgenommen. Im Gegenteil: Volkswagen hat sittenwidrig gehandelt! Doch schon im Mai hatte der BGH den Klägern keinen Freibrief ausgestellt, sondern in die Gesamtbetrachtung auch den Nutzungsersatz einfließen lassen. Wer ein Auto im Einsatz hat, zieht daraus einen Vorteil und muss dafür eben auch zahlen. Dass im vorliegenden Fall der Kläger, nachdem er sein Auto bis zur wirtschaftlichen Totalabschreibung heruntergeritten hatte, keinen Schadenersatz mehr bekommt, mag den einen oder anderen mit Genugtuung erfüllen. Vor allem aber ist es korrekt.
Andreas Grimm, Redakteur »kfz-betrieb«
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